Ratsarbeit

Folgende Schwerpunkte hatte der Ausschuss:

  • Vorstellung des Spielplatzkonzeptes

Zu Beginn dieser Ratsperiode hat die CDU Fraktion ein Spielplatzkonzept von der Gemeinde gefordert. Ein Großteil unserer Spielplätze ist in schlechtem Zustand und für die Kinder unattraktiv. Die Gemeinde hat immer wieder marode Spielgeräte abgebaut, aber nicht ersetzt. Wir hatten bereits 2017 eine umfangreiche Bereisung zu unseren Spielplätzen um den Zustand vor Ort zu diskutieren. Wir haben uns auch Beispiele der Nachbargemeinden angesehen und Anregungen weitergeleitet.

Folgende Schwerpunkte hatte die Sitzung:

  • aktuelle Baumaßnahmen an unseren Schulen

Die erhebliche Kostensteigerung beim Umbau an der GOBS Friedrichsfehn führte zu berechtigten Nachfragen aller Fraktionen. Die Nachfrage meiner Fraktion: warum ein Planer beim Umbau nicht in den Keller schaut, wurde von der Verwaltung abgeblockt. Ich finde es völlig unmöglich, dass der Planer nachdem er vom Rat den Bau genehmigt bekommen hat, die Bausumme um 1 Drittel erhöht. Das nur aufgrund SEINES Fehlers. Ich äußere mich mehrmals dahingehend. Normalerweise würde man einen solchen Planer in Regress nehmen. Er hat seine Arbeit nicht ordnungsgemäß gemacht! Erstaunlicherweise profitiert er nun von der wundersamen Kostensteigerung. Sein Fehler führt für Ihn so zu einem höheren Honorar. Für mich unhaltbar! Die Verwaltung schweigt!

 Erste Hybridsitzung des Gemeinderates

Folgende Schwerpunkte hatte die Sitzung:

  • endgültige Genehmigung des Haushaltes 2021
  • Berichte der Ratsmitglieder aus Vereinen und Verbänden
Meine erneute Nachfrage bei der Gemeindeverwaltung

Erweiterung und Umbau der GOBS-Friedrichsfehn

Der Schul- und Bauausschuss hat umfangreiche Neu- und Umbauten an der GOBS-Friedrichsfehn in Auftrag gegeben.

 Folgende Schwerpunkte hatte der Ausschuss:

  • Schülerentwicklungszahlen in der Gemeinde
  • Anträge der Schulen aus dem Digitalpakt
Meine Fragen bezüglich Stand der Digitalisierung an den einzelnen Schulen. Frage an die Lehrervertretung was noch gebraucht wird.

Folgende Schwerpunkte hatte die Sitzung:

  • Haushaltsdebatte, mit von der Gemeindeverwaltung verlangten Steuererhöhungen
Die CDU und Linke sind gegen Steuererhöhungen!

 Folgende Schwerpunkte hatte die Sitzung:

  • Änderung der Bebauungspläne zur verbesserten Innenentwicklung
  • Verkauf der Grundstücke Bahnhofstr.8 und 10 in Edewecht zur Entwicklung eines Fachmarktzentrums
Meine Hinweise an die Gemeinde:

 Folgende Schwerpunkte hatte der Ausschuss:

  • Entwicklung und Prognose der Kinderzahlen in den gemeindlichen Kindergärten
Meine Anfragen und Hinweise zum neuen DRK Kindergarten in Friedrichsfehn:
  • Wann startet er und mit wieviel Gruppen?
  • Wie ist die Erziehersituation?
  • Wann können die Ausschussmitglieder sich den  Kindergarten ansehen und mit der Leitung sprechen?

 

Weitere Infos:

 Folgende Schwerpunkte hatte der Ausschuss:

  • Digitalpakt Schule- Anträge der gemeindlichen Schulen
  • Edewechter Schulen erhalten Beamer, Laptops und PC`s
Ich begrüße die Anschaffung und bitte die Verwaltung um Auskunft ob die Kosten für notwendige Wartungen der Geräte in den Kosten bereits enthalten sind.

 Folgende Schwerpunkte hatte die Sitzung:

  • Änderung Bebauungsplan 128: Stellplätze im Bereich Wangerooger Str./Am Ortskern
  • Flurbereinigung Finnlandsmoor
  • Benennung einer neuen Gemeindestr. in Kleefeld: Florian von Lorch Str.
  • Programm zur Förderung von mittleren und kleinen Unternehmen mit jährl. 80.000 Euro Fördersumme für 2021- 2027
  • Vertreterwahl für das Bündnis " Kommunen für die biologische Vielfalt e.V" : Ratsherr Heiderich-Willmer und Ich.
  • Nachtragshaushalt 2020
  • Vergabe von Baugrundstücken am Baumschulenweg in Edewecht

Gemeinsame Sitzung des Schul- und Bauausschusses

Folgende Schwerpunkte hatte die Sitzung:

  • Ausführliche Erläuterungen zum Pädagogischen Raumkonzept an der GOBS Friedrichsfehn
  • Landesschulbehörde erläutert Details

 

Weitere Infos:

 Aufgrund der "Coronaverordnung" nehme ich an der Sitzung nicht vor Ort persönlich teil!

Folgende Schwerpunkte hatte die Sitzung:

  • Bebauungsplan 181 Scharreler Damm
  • Auswahl eines Trägers für die neue KITA in Friedrichsfehn
  • Ernennung von Funktionsträgern der freiwilligen Feuerwehr in der Gemeinde
  • Richtlinien zur Überlassung des Rathaussaales

Weitere Infos:

Folgende Schwerpunkte hatte der Ausschuss:

  • Situation der Flüchtlinge in der Gemeinde
  • Antrag "Runder Tisch Edewecht" auf Beschäftigung eines gemeindl. Sozialarbeiters zur Begleitung traumatisierter Flüchtlinge
  • Nach ausführlichen Erläuterungen der Verwaltung wird dies abgelehnt, da der Landkreis bereits ausreichende Kräfte besitzt.
Unser Antrag zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit dem Gemeindeelternrat

Aufgrund einer Erkrankung war ich nicht anwesend

Folgende Schwerpunkte hatte der Ausschuss:

  • Überprüfung der Notwendigkeit einer Vormittags- oder Ganztagsbetreuung im Kindergarten
  • Trägerauswahl für die neue KITA Friedrichsfehn

 Weitere Infos:

Folgende Schwerpunkte hatte die Sitzung:

  • Haushaltsplan 2020 einschließlich des Investitionsprogramms 2021- 2023
  • Änderung verschied. Bebauungspläne
  • Festsetzung der Abwassergebühr 2020
  • Änderung der Richtlinien zur Förderung von Existenzgründungen
  • Festsetzung der Steuerhebesätze

Weitere Infos:

Folgende Schwerpunkte hatte der Ausschuss:

  • Digitalpakt Schule
Ich beantrage Pkt. 4 der Beschlußvorlage dahingehend zu ändern, das die Maßnahme der Pkte. 2 und 3 unter dem Vorbehalt stehen, dass die Zuwendungsbestimmungen gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT- Ausstattung in den Schulen erfüllt sind.